Mietvertrag

Der Mietvertrag stellt einen schuldrechtlichen Vertrag dar, durch welchen sich der Mieter zur Zahlung der Miete, und der Vermieter zur Gebrauchsüberlassung der Mietsache verpflichtet. Dies sind die Hauptleistungspflichten und gelten für jede Form des Mietvertrages - sei es ein Wohnraum-, oder auch ein Gewerbemietvertrag.

Der Zustand der Mietsache muss zum vertragsgemäßen Gebrauch geeignet sein - hierfür haftet der Vermieter. Im Falle eines Wohnraummietvertrages muss also der Vermieter die Bewohnbarkeit der Mietsache gewährleisten. Gelingt ihm dies nicht, so stehen dem Mieter eine Reihe von Ansprüchen zur Verfügung, wie z.B. Schadensersatz. Oftmals ist es nicht immer einfach herauszufinden, was zum vertragsgemäßen Gebrauch geeignet ist, und was nicht. Hierbei steht Ihnen unser Expertenteam im Mietrecht mit Rat und Tat zur Seite.

Andererseits stehen auch dem Vermieter einige Ansprüche zu, sollte der Mieter den Mietzins nicht zahlen, so z.B. das Recht der außerordentlich fristlosen Kündigung. Jedoch gibt es hier Grenzen und Besonderheiten, welche teilweise auch die Rechtsprechung entwickelt hat und die Vermieter beachten müssen.

Zu beachten ist auch, dass eine etwaige Mieterhöhung durch den Vermieter vertraglich vereinbart worden sein muss, sofern sie nicht gesetzlich geregelt ist. Dies gilt im Fall der Staffel- oder Indexmiete. Im Rahmen der Staffelmiete muss die Mieterhöhung genau beziffert werden, eine Prozentangabe reicht hier nicht aus. Liegt eine wirksame Vereinbarung zur Staffelmiete vor, so darf der Vermieter nur nach der Vereinbarung die Miete erhöhen. Eine anderweitige Mieterhöhung ist dadurch unwirksam. Dies wiederum ist bei einer Indexmiete anders: hier wird die Mieterhöhung am Verbraucherpreisindex gekoppelt. Im Unterschied zur Staffelmiete ist die Mieterhöhung bei einer Indexmiete stets ungewiss. Zudem hat der Vermieter die Möglichkeit, die Miete anderweitig zu erhöhen, bspw. nach erfolgter Modernisierung. Liegt dagegen keine Vereinbarung zur Mieterhöhung vor, so kann der Vermieter lediglich bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete den Mietpreis erhöhen, jedoch nur unter Beachtung der Kappungsgrenze. Diese besagt, dass innerhalb von drei Jahren die Miete höchstens um 20 Prozent steigen darf (in angespannten Gebieten lediglich 15 Prozent).